Fahrzeug des Kommunalen Ordnungsdienstes.



Wassenberg. Der Ordnungsdienst der Stadt Wassenberg richtet seine Präsenz im Stadtgebiet künftig noch stärker auf regelmäßig auftretende Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung aus. Durch eine personelle Stärkung des Kommunale Ordnungsdienstes in einem neuen Schichtdienstmodell seit Anfang Oktober konnten die Kapazitäten für eine verbesserte Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gestärkt werden. Eine zusätzliche Unterstützung durch einen externen Sicherheitsdienst erfolgt bei Bedarf weiterhin. Die Stadt Wassenberg weist demgemäß vorsorglich darauf hin, dass durch häufigere Kontrollen und das regelmäßige Aufsuchen stark frequentierter Plätze und Stellen zu verschiedenen Zeiten frühzeitig Missstände erkannt, behoben und nach Möglichkeit dauerhaft vermieden werden sollen.

Aktuelle Aufgabenschwerpunkte
Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt auf der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Zuständigkeitsbereich der Stadtverwaltung. Hierzu gehören insbesondere das Parken auf Gehwegen, erhebliche Überschreitungen der zulässigen Parkdauer sowie das Abstellen von Fahrzeugen in Halte- und Parkverbotsbereichen sowie in Kreuzungsbereichen. 

Dies erfolgt vorwiegend, damit das uneingeschränkte Befahren der Bereiche durch Versorgungs-, Rettungs- und Polizeifahrzeuge erfolgen kann und gilt auch für das abendliche und nächtliche Zuparken der genannten Bereiche. 
Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang deshalb das konsequente Freihalten von Feuerwehrzufahrten und Rettungswegen. Diese müssen jederzeit uneingeschränkt nutzbar sein, damit Einsatzkräfte im Notfall schnell und ohne vermeidbare Behinderungen Hilfe leisten können.

Daneben nimmt der Ordnungsdienst Jugendschutzkontrollen sowie Verunreinigungen des öffentlichen Raums verstärkt in den Blick. Hierzu zählen insbesondere Vermüllung und nicht beseitigter Hundekot. Kontrolliert werden außerdem nicht genehmigte Sondernutzungen, bei denen Straßen oder Gehwege ohne die erforderliche Erlaubnis zu anderen als den vorgesehenen Zwecken genutzt werden (zum Beispiel eigenmächtiges Absperren von Parkflächen, Abstellen unangemeldeter Fahrzeuge oder Abstellen von Containern ohne Genehmigung), sowie Überwuchs von Anpflanzungen aus privaten Grundstücken, wodurch Gehwege, Straßen oder Sichtbereiche – nicht zuletzt auch für Rollstuhlfahrende sowie Eltern mit Kinderwagen – beeinträchtigt werden.
Ein weiterer Handlungsbedarf besteht in der Bekämpfung von Graffiti. 

Zuletzt wurden häufiger derartige Verstöße festgestellt, die auch konsequent zur Anzeige bei der Polizei gebracht werden. In diesem Bereich ist es allerdings häufig ohne weitere Hinweise schwierig, die Verursachenden zu ermitteln. Die Stadt bittet daher explizit auch die Bevölkerung, verdächtige Beobachtungen und Hinweise zu Verursachenden zeitnah zu melden. Zuletzt konnten etwa erfolgreich Personen, die für Graffiti verantwortlich waren, ermittelt und zum Ersatz der entstandenen Schäden herangezogen werden. Sachdienliche Hinweise können daher wesentlich dazu beitragen, weitere Sachbeschädigungen zu Lasten der Allgemeinheit aufzuklären und zu verhindern.

Hintergründe der Anpassungen
 „Bei den Kontrollen geht es wie bisher ausdrücklich nicht darum, Einnahmen für den städtischen Haushalt zu erzielen. Ziel ist vielmehr, einen ordnungsgemäßen und sicheren Zustand im öffentlichen Raum – so weit wie möglich – zu erhalten. Dies dient insofern allen Menschen in Wassenberg und soll insbesondere verhindern, dass Personen mit Beeinträchtigungen durch zugeparkte, verengte oder anderweitig blockierte Wege in ihrer Mobilität eingeschränkt werden“, erklärt Bürgermeister Marcel Maurer. Hierzu stehe die Stadt Wassenberg auch in regelmäßigem Kontakt mit anderen Sicherheitsbehörden, die die grundsätzliche Zielsetzung unterstützten. „Klar muss aber zugleich sein, dass der Kommunale Ordnungsdienst nicht zu jeder Zeit an jedem Ort in der gleichen Häufigkeit aktiv sein kann. Umso wichtiger ist auch die Mithilfe der Bevölkerung in Fällen, in denen es zu Einschränkungen für andere kommt“, berichtet Maurer weiter.

Die Stadt Wassenberg appelliert daher an alle Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsteilnehmenden sowie Grundstückseigentümerinnen und Grundstücks-eigentümer, die geltenden Regelungen zu beachten und durch rücksichtsvolles Verhalten zu einem sauberen, sicheren und für alle zugänglichen Stadtgebiet beizutragen. 

Der Ordnungsdienst übernimmt letztlich nicht ausschließlich Kontrolltätigkeiten, sondern leistet daneben auch Hilfestellungen und Beratung im Rahmen seines Aufgabengebiets. Für Rückfragen steht insofern der Fachbereich Ordnung und Soziales bei der Stadtverwaltung gerne zur Verfügung.

Quelle: PM / red.